Rechtsprechung
| VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 1711/10 |
Zitiervorschläge
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Grundwasserentnahme durch eine Glashütte
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 07.11.1995 - 2 BvR 413/88
'Wasserpfennig'
Auszug aus VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 1711/10
So heißt es bereits im Leitsatz 2 des Beschlusses des 2. Senates vom 07.11.1995 - 2 BvR 413/88, 2 BvR 1300/93 -: "Die knappe natürliche Ressource Wasser ist ein Gut der Allgemeinheit. - VGH Hessen, 03.04.2003 - 5 TG 2223/01
Befreiung von Grundwasserabgabe - Grundwasserentnahme zwecks Sanierung
Auszug aus VG Saarlouis, 03.08.2011 - 5 K 1711/10
Dafür sei es unerheblich, ob das in dieser Weise geförderte Grundwasser noch einer anderen Nutzung zugeführt werde.(OVG NRW, Urteil vom 16.01.2008 - 9 A 9040/07 -, Hess. VGH, Beschluss vom 03.04.2003 - 5 TG 2223/01 - zu den entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften) Seit Anfang der 90er Jahre werde eine Mindestförderung von 91.2000 m 2 monatlich zur Verhinderung eines Abstroms von Kontaminationen aus dem Betriebsgelände der ehemaligen Halberger Hütte GmbH, nunmehr A. & Co. KG und Halberger Guss, vorgenommen.